Anti-Crime Campaigns in Vr China (german)

Anti-Kriminalitäts-Kampagnen in der VR China

Grundprinzipien am Beispiel:  严打(Yanda 1983)

Gründe:    -     Aufgrund gesellschaftlicher Probleme mehr Kriminalität

• Angst vor Unruhen und Störung der Modernisierungsreformen
• Hilfsmittel gegen unterfinanziertes Rechtswesen und untätige Beamte
• Kein festgelegter Kodifizierter Gesetzesentwurf

           Ziele:        -      Reduktion der allgemeinen und spezifischen Kriminalität

                             -      Stärkung der Partei und der Reform-/ Öffnungspolitik

                             -      Abschreckung und „Erziehung“ der Bürger

4 Allgemeine Strategien: 

1. Eine zu hohe Kriminalitätsrate feststellen, und sich auf „Yanda“ einigen
2. Ausgewählte Personengruppen zu „Volksfeinden“ deklarieren
3. Das Gerichtssystem verändern um flexibel „Hart und Rasch“ handeln zu können
4. Mit Propaganda die Massen mobilisieren um möglichst viel Wirkung zu erzielen

Vorgehensweise 1983:

• Deng ordnet aus Sorge um seine Reformen die „Harter Schlag“ Kampagne an
• Nun hatten Polizei und Gerichte mehr Rechte um gegen Kriminelle vorzugehen

z.B.:  „Hooligan Gangs“ (liumang tuanhuo) / Wiederholungstäter / Mörder / Menschenhandel / Gesuchte Kriminelle usw.

• Die sog. „Hooligans“ galten als große Bedrohung für die öffentliche Ordnung, d.h. sie durften auch ohne akuten Tatbestand bestraft werden
• Strafmaß und Prozessordnung wurden erhöht bzw. verändert
• Polizei, Staatsanwaltschaft und Richter arbeiteten in einer sog. „three person case-handling group“ zusammen
• Die Todesstrafe durfte nun, nicht wie zuvor nur vom obersten Gericht, sondern auch von Provinzgerichten verhängt werden
• Die Partei vergrößerte ihre Machtstellung innerhalb des Rechtsapparates, hatte Oberkommando durch sog. „Yanda Command Center“
• Propaganda durch zum Teil öffentliche „Massenverurteilungen“ und „Massenhinrichtungen“
• Erste Bedenken bei ranghohen Verantwortlichen 1986 veranlassen zu leichtem Umdenken:

• Besseres und genaueres Unterscheiden der einzelnen Fälle
• Bei Zweifel keine Verurteilung / Inhaftierung
• Bei Bedarf werden Fälle neu aufgerollt

• 3. Offensive 1986 gegen Glücksspiel und Prostitution

Zahlen:                        ( Tabelle zeigt die Verfahrensergebnisse von Nanjing 1980-1986)

• In Guangdong wurde ein Delinquent nur 7 Tage nach dem Verbrechen hingerichtet
• In Hebei wurden ab August 1983 bis Juli 1984 genauso viele Menschen verurteilt wie die Letzen 3 Jahre zuvor
• Inklusive vielen weiteren „Specialised Struggles“ (Kleinere Form der „Yanda“) werden ab 1983 bis 1986 mehr als 1,7 Millionen Menschen verurteilt
• Mehr als 708000 Menschen werden hingerichtet oder zu mehr als 5 Jahren Haft verurteilt
• Diese Periode wird auch „Bloodiest chapter in the post-Mao history“ genannt
• Von 1980 bis 1983 stieg die Mordrate um 2,6%
• Von 1984 bis 1990 jährlich um 15%

Mord, Schwere Körperverletzung, Bewaffneter Überfall, Vergewaltigung

-> 1985 jährlich : 72539         -> 1998 jährlich : 111,066